Membranventil
Europäisches Patent · EP1281898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1281898
- Anmeldenummer
- EP02254453
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2002
- Veröffentlicht
- 05.02.2003
- Erteilt
- 23.02.2005
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 7/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001231031 31.07.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.04.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 28.02.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakata, Tomohiro, c/o Fujikin Incorporated
Osaka, JP
Yamaji, Michio, c/o Fujikin Incorporated
Osaka, JP
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