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Europäisches Patent · EP1283319 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1283319
- Anmeldenummer
- EP02017297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2002
- Veröffentlicht
- 12.02.2003
- Erteilt
- 23.07.2014
- Gelöscht
- 01.08.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05D 3/06 (2006.01)E05D 5/02 (2006.01)A47K 3/36 (2006.01)E04B 2/74 (2006.01)E05D 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 20112966 U 10.08.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 02.05.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- ALTURA LEIDEN HOLDING B.V., Hagenweg 1 F, 4131 LX Vianen, Niederlande → Altura Leiden Holding B.V., Pascalstraat 12A, 3771 RT Barneveld, Niederlande
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022
- 26.04.2022
Vertretung eingetragen
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Patentanwalt Koelliker GmbH, Bahnhofstrasse 11, 6210 Sursee
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2022
- 23.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.