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Europäisches Patent · EP1283560 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1283560
- Anmeldenummer
- EP01912464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2001
- Veröffentlicht
- 12.02.2003
- Erteilt
- 14.01.2009
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 11/01 (2006.01)H01R 13/24 (2006.01)H01R 12/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2000084791 24.03.2000JP 2000213994 14.07.2000JP 2000371576 06.12.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2001/002136 16.03.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/071853 27.09.2001
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 14.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISHIZUKA, Shinichi c/o Yokowo Co., Ltd.
Tokyo 114-8515, JP
ENDO, Kenji c/o Yokowo Co., Ltd.
Tokyo 114-8515, JP
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