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Europäisches Patent · EP1283741 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1283741
- Anmeldenummer
- EP01933487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2001
- Veröffentlicht
- 19.02.2003
- Erteilt
- 01.04.2009
- Gelöscht
- 14.05.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B01D 53/26 (2006.01)B01D 53/06 (2006.01)
- Priorität
- BE 200000331 17.05.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/BE2001/000085 15.05.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/087463 22.11.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.05.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2021
- 18.06.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2009
- 01.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VERTRIEST, Danny
B-2550 Kontich, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.