ANTRIEB DER EINSPRITZSCHNECKE EINER KUNSTSTOFFSPRITZGIESSMASCHINE

Europäisches Patent · EP1283769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1283769
Anmeldenummer
EP01931304
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2001
Veröffentlicht
19.02.2003
Erteilt
10.11.2004
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/50 (2006.01)
Priorität
CH 103600 24.05.2000
CH 189900 28.09.2000
CH 221100 14.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000320 23.05.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/089798 29.11.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 15.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.