VERBINDUNG VON TEXTILIEN

Europäisches Patent · EP1283774 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1283774
Anmeldenummer
EP01931306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2001
Veröffentlicht
19.02.2003
Erteilt
29.09.2004
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 65/54 (2006.01)
D05B 1/26 (2006.01)
A41D 27/24 (2006.01)
Priorität
CH 104200 24.05.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000322 23.05.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/089812 29.11.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2008

  2. 31.12.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

  3. 30.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.