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Europäisches Patent · EP1284031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1284031
Anmeldenummer
EP01929821
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2001
Veröffentlicht
19.02.2003
Erteilt
02.02.2005
Gelöscht
02.02.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01R 4/36 (2006.01)
Priorität
GB 0012804 25.05.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/002131 15.05.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/091239 29.11.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 15.02.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHAD, Norbert Emil

85664 Hohenlinden, DE

HARDT, Falk

95213 Muenchberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.