Gebrauchsbehälter für einen kosmetischen Stift

Europäisches Patent · EP1284111 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1284111
Anmeldenummer
EP02017519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2002
Veröffentlicht
19.02.2003
Erteilt
02.11.2006
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 40/02 (2006.01)
Priorität
DE 20112742 U 08.08.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 30.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

RPC Bramlage GmbH

Brägeler Strasse 70, 49393 Lohne, DE

Erfinderin/Erfinder

Presche, Martin

49393 Lohne, DE

Südkamp, Ludger

49393 Lohne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.