Schaltgerät

Europäisches Patent · EP1284491 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1284491
Anmeldenummer
EP01810788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.2001
Veröffentlicht
19.02.2003
Erteilt
27.12.2006
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/02 (2006.01)
H01H 3/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Hunger, Olaf

8200 Schaffhausen

Dahinden, Kurt

8640 Rupperswil

Schoenemann, Thomas

5426 Lengnau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.