KLEIDERBÜGEL MIT KLAMMER NUR AUS KUNSTSTOFF

Europäisches Patent · EP1284626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1284626
Anmeldenummer
EP01924349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2001
Veröffentlicht
26.02.2003
Erteilt
03.01.2007
Gelöscht
03.01.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47G 25/48 (2006.01)
Priorität
US 539065 30.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/009709 27.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/074205 11.10.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZUCKERMAN, Andrew, M.

New York, NY 10028, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.