MEDIZINISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1284764 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1284764
Anmeldenummer
EP01934776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2001
Veröffentlicht
26.02.2003
Erteilt
18.07.2007
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/30 (2006.01)
Priorität
SE 0001894 22.05.2000
PCT-Anmeldung
PCT/SE2001/001146 22.05.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/089614 29.11.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 15.10.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dietlin & Cie SA, Boulevard St-Georges 72, Case postale 5714, 1211 Genève 11

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  3. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HJERTMAN, Birger

S-162 43 Vällingby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.