DISPOSITIF D'INJECTION
Europäisches Patent · EP1284767 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1284767
- Anmeldenummer
- EP01925813
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2001
- Veröffentlicht
- 26.02.2003
- Erteilt
- 09.11.2005
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/42 (2006.01)
- Priorität
- EP 00810414 15.05.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2001/000824 14.05.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/087389 22.11.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 07.12.2016
Adresse geändert
- Vertreter/in
- MOINAS & SAVOYE SA, 42, rue Plantamour, 1201 Genève → MOINAS & SAVOYE SARL, 19A, rue de la Croix-d'Or, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016
- 31.01.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MOINAS & SAVOYE SA, 42, rue Plantamour, 1201 Genève
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006
- 15.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.