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Europäisches Patent · EP1284792 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1284792
- Anmeldenummer
- EP01941796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2001
- Veröffentlicht
- 26.02.2003
- Erteilt
- 28.07.2004
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 11/14 (2006.01)
- Priorität
- US 208136 P 31.05.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/017796 31.05.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/091862 06.12.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 15.09.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 30.07.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIVINGSTON, David
Pennsburg, PA 18073, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.