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Europäisches Patent · EP1285303 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1285303
Anmeldenummer
EP01945216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2001
Veröffentlicht
26.02.2003
Erteilt
29.12.2004
Gelöscht
31.05.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 27/01 (2006.01)
G06F 3/00 (2006.01)
H04Q 7/32 (2006.01)
Priorität
DE 10027136 31.05.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/006155 30.05.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/092944 06.12.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 15.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Gerhard Ullrich, Austrasse 67, Postfach 607, 4147 Aesch

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  3. 31.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.