KOPPELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1285501 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1285501
- Anmeldenummer
- EP00926631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2000
- Veröffentlicht
- 26.02.2003
- Erteilt
- 03.03.2004
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 3/56 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000304 30.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/093451 06.12.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 18.10.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- Ascom Powerline Communications AG, Belpstrasse 37, 3000 Bern 14 → Current Communications International Holding GmbH, Hintermättlistrasse 1, 5506 Mägenwil
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2008
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 15.03.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.