Brausekopf, insbesondere Kopf einer Seitenbrause

Europäisches Patent · EP1285621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1285621
Anmeldenummer
EP02015763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2002
Veröffentlicht
26.02.2003
Erteilt
02.01.2008
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/28 (2006.01)
B05B 1/18 (2006.01)
B05B 15/06 (2006.01)
Priorität
DE 10141296 23.08.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 15.02.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

  3. 31.01.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lutscher, Michael

70597 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.