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Europäisches Patent · EP1285773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1285773
Anmeldenummer
EP02017647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2002
Veröffentlicht
26.02.2003
Erteilt
27.12.2006
Gelöscht
27.12.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41M 5/00 (2006.01)
B41M 7/00 (2006.01)
B41M 5/025 (2006.01)
D06P 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2001242243 09.08.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nakanishi, Hideki

Osaka 592-0014, JP

Yamada, Noboru

Suwa-shi, Nagano 392-8502, JP

Ilda, Junichi, c/o Seiko Epson Corporation

Nagano 392-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.