Übertragungsblätter
Europäisches Patent · EP1285773 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1285773
- Anmeldenummer
- EP02017647
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2002
- Veröffentlicht
- 26.02.2003
- Erteilt
- 27.12.2006
- Gelöscht
- 27.12.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B41M 5/00 (2006.01)B41M 7/00 (2006.01)B41M 5/025 (2006.01)D06P 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001242243 09.08.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007
- 31.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Nakanishi, Hideki
Osaka 592-0014, JP
Yamada, Noboru
Suwa-shi, Nagano 392-8502, JP
Ilda, Junichi, c/o Seiko Epson Corporation
Nagano 392-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.