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Europäisches Patent · EP1285810 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1285810
Anmeldenummer
EP02255435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2002
Veröffentlicht
26.02.2003
Erteilt
07.11.2007
Gelöscht
07.11.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
Priorität
GB 0120247 21.08.2001
GB 0124640 15.10.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

  2. 30.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Burleigh, David William

Bognor Regis, West Sussex PO21 4XN, GB

Carine, David Shaun

Andover, Hampshire SP11 6DF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.