Apparat zum Übertragen eines Films

Europäisches Patent · EP1285873 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1285873
Anmeldenummer
EP02012538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2002
Veröffentlicht
26.02.2003
Erteilt
24.08.2005
Gelöscht
24.08.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65H 37/00 (2006.01)
Priorität
JP 2001249348 20.08.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006

  2. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Tombow Pencil Co., Ltd

TOMBOW PENCIL CO., LTD.

6-10-12, Toshima, Kita-ku, Tokyo 114-8583, JP

Erfinderin/Erfinder

Kobayashi, Kenji

Nerima-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.