Hydrauliksystem für Spritzgiessmaschinen

Europäisches Patent · EP1286058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1286058
Anmeldenummer
EP02016718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2002
Veröffentlicht
26.02.2003
Erteilt
19.03.2008
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 11/17 (2006.01)
B29C 45/82 (2006.01)
F04B 23/04 (2006.01)
F04B 49/06 (2006.01)
Priorität
DE 10141351 23.08.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 15.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schienbein, Oliver

06571 Wiehe, DE

Kanter, Matthias

99510 Obertrebra, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.