Sperrhalterungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP1286064 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1286064
- Anmeldenummer
- EP02252350
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2002
- Veröffentlicht
- 26.02.2003
- Erteilt
- 14.09.2005
- Gelöscht
- 14.09.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16B 39/282 (2006.01)F16B 39/24 (2006.01)F16B 43/00 (2006.01)
- Priorität
- US 933312 20.08.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
- 15.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Harris, David A
Fulton, Illinois 61252, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.