SYSTEM ZUR THERAPIE DURCH NEUROMODULATION
Europäisches Patent · EP1286723 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1286723
- Anmeldenummer
- EP01941921
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2001
- Veröffentlicht
- 05.03.2003
- Erteilt
- 02.08.2006
- Gelöscht
- 02.08.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61N 1/34 (2006.01)A61N 1/08 (2006.01)
- Priorität
- US 587673 05.06.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/018119 05.06.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/093953 13.12.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 31.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAIGNAULT, Richard, J., Jr.
Frisco, TX 75034, US
DEFFNER, Gerhard
McKinney, TX 75069, US
EGEMO, Rob
Plano, TX 75025, US
ERICKSON, John
Plano, TX 75075, US
FEE, Robert, W.
Savannah, GA 31405, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.