SCHEIBENFRÄSER
Europäisches Patent · EP1286802 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1286802
- Anmeldenummer
- EP01955206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2001
- Veröffentlicht
- 05.03.2003
- Erteilt
- 03.10.2007
- Gelöscht
- 03.10.2007
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B23C 5/08 (2006.01)B23C 3/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 10027945 08.06.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2001/002121 06.06.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/094065 13.12.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 31.10.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GESELL, Reinold
91629 Weihenzell, DE
BÄR, Jürgen
90765 Fürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.