Haltevorrichtung für ein Gestell

Europäisches Patent · EP1287762 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1287762
Anmeldenummer
EP02405333
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2002
Veröffentlicht
05.03.2003
Erteilt
02.08.2006
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 57/26 (2006.01)
Priorität
CH 15032001 15.08.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 31.07.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

  3. 31.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Duco AG

Ruchwiesenstrasse 8, 8157 Dielsdorf

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Frei Patentanwaltsbüro AG

Postfach 1771, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Egli, Rolf

8932 Mettmenstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.