Mischvorrichtung
Europäisches Patent · EP1287880 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1287880
- Anmeldenummer
- EP02018754
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2002
- Veröffentlicht
- 05.03.2003
- Erteilt
- 20.09.2006
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 7/20 (2006.01)B01F 7/16 (2006.01)B01F 3/12 (2006.01)B01F 15/00 (2006.01)B01F 13/10 (2006.01)B01F 7/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 10141302 28.08.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 29.12.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
- 13.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lipp, Eberhard, Dipl.-Ing.
67122 Altrip, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.