Dispositif de pulvérisation de liquides

Europäisches Patent · EP1287904 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1287904
Anmeldenummer
EP01121074
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2001
Veröffentlicht
05.03.2003
Erteilt
30.11.2005
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 17/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 31.05.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

  3. 13.04.2006

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  4. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Microflow Engineering SA

Galileo Center Rue de la Gare 4, 2034 Peseux

Erfinderin/Erfinder

Hess, Joseph

2022 Bevaix

Hu, Bo

2034 Peseux

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.