Handhabungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1287947 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1287947
Anmeldenummer
EP02018436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2002
Veröffentlicht
05.03.2003
Erteilt
30.03.2005
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 7/00 (2006.01)
B23P 19/00 (2006.01)
B65G 61/00 (2006.01)
B23Q 37/00 (2006.01)
Priorität
DE 10144248 31.08.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

  3. 31.03.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jäger, Helmut F.

75203 Königsbach-Stein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.