Handhabungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP1287947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1287947
- Anmeldenummer
- EP02018436
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2002
- Veröffentlicht
- 05.03.2003
- Erteilt
- 30.03.2005
- Gelöscht
- 31.08.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 7/00 (2006.01)B23P 19/00 (2006.01)B65G 61/00 (2006.01)B23Q 37/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10144248 31.08.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 31.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
- 31.03.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Jäger, Helmut F.
75203 Königsbach-Stein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.