Einkomponentige Dichtmasse auf Basis einer Polyacrylatdispersion

Europäisches Patent · EP1288273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1288273
Anmeldenummer
EP02023786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2001
Veröffentlicht
05.03.2003
Erteilt
30.06.2004
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Für nichtig erklärt
IPC-Klassen
C09K 3/10 (2006.01)
C09D 157/00 (2006.01)
C09J 157/00 (2006.01)
Priorität
DE 10000940 12.01.2000
Abgezweigt von
EP01900414
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.01.2017

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017

  3. 10.01.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2015

  4. 10.01.2015

    Löschung rückgängig gemacht

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2015

  5. 05.02.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2010

  6. 30.07.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ing. Marco Zardi, c/o M. ZARDI & Co. S.A., via Pioda 6, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

  7. 30.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.