ZEMENTGEBUNDENER WERKSTOFF

Europäisches Patent · EP1289905 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1289905
Anmeldenummer
EP01931309
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2001
Veröffentlicht
12.03.2003
Erteilt
01.02.2006
Gelöscht
24.05.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
C04B 28/02 (2006.01)
C04B 32/02 (2006.01)
Priorität
CH 103700 24.05.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000325 25.05.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/090022 29.11.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2021

  2. 15.06.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Spierenburg & Partner AG,, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  3. 15.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.