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Europäisches Patent · EP1290064 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1290064
- Anmeldenummer
- EP01931861
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2001
- Veröffentlicht
- 12.03.2003
- Erteilt
- 06.10.2004
- Gelöscht
- 06.10.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C08J 3/03 (2006.01)C09D 167/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 0013028 31.05.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2001/002191 17.05.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/092378 06.12.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 15.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOUVY, Alain
B-1970 Wezembeek Oppem, BE
DEHUVYNE, Bart, Simon, Alfons
B-1700 Dilbeek, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.