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Europäisches Patent · EP1290840 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1290840
- Anmeldenummer
- EP01971460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2001
- Veröffentlicht
- 12.03.2003
- Erteilt
- 12.10.2005
- Gelöscht
- 12.10.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04L 12/56 (2006.01)H04Q 11/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0009889 20.04.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2001/001768 19.04.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/082534 01.11.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
- 14.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAFAZOLLI, Rahim
Cheam Surrey SM2 6JT, GB
SFIKAS, Georgios
Keratsini GR-187 55 Pireas, GR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.