AEROSOLPRODUKT

Europäisches Patent · EP1291301 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1291301
Anmeldenummer
EP00951863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2000
Veröffentlicht
12.03.2003
Erteilt
10.06.2009
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/54 (2006.01)
Priorität
JP 2000156255 26.05.2000
PCT-Anmeldung
PCT/JP2000/005008 27.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/089959 29.11.2001
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 10.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2009

Beteiligte

Inhaberin

DAIZO CORPORATION

Daizo Corporation

1-201, Fukuzaki 3-chome, Minato-ku, Osaka-shi, Osaka 552-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

MEKATA, Satoshi

Ibaraki-shi, Osaka 567-0891, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.