Zahnradförderpumpe

Europäisches Patent · EP1291526 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1291526
Anmeldenummer
EP02020146
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2002
Veröffentlicht
12.03.2003
Erteilt
05.03.2014
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/18 (2006.01)
F04C 15/00 (2006.01)
Priorität
IT BO20010540 07.09.2001
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 05.03.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014

Beteiligte

Inhaberin

Morselli, Mario Antonio

Via del Carmine, 23, 41100 Modena, IT

Erfinderin/Erfinder

Morselli, Mario Antonio

41100 Modena, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.