Rohrbogenhalter
Europäisches Patent · EP1291564 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1291564
- Anmeldenummer
- EP02018700
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2002
- Veröffentlicht
- 12.03.2003
- Erteilt
- 13.09.2006
- Gelöscht
- 28.08.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16L 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 10143969 07.09.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.08.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2022
- 30.11.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Walter Schumacher, Rechtsanwalt, Usteristrasse 19, 8001 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
- 29.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bauer, Peter
94357 Konzell, DE
Pellkofer, Helmut
94336 Hunderdorf, DE
Endlich, Patrizia
94327 Bogen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.