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Europäisches Patent · EP1292250 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1292250
Anmeldenummer
EP00934834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2000
Veröffentlicht
19.03.2003
Erteilt
26.01.2005
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/38 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000330 19.06.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/097719 27.12.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 30.12.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    Mathys Medizinaltechnik AG, Güterstrasse 5, 2544 Bettlach → Mathys AG Bettlach, Güterstrasse 5, 2544 Bettlach

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  3. 28.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  4. 31.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.