WÄRMETAUSCHER MIT PARALLELSTRÖMUNG

Europäisches Patent · EP1292800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1292800
Anmeldenummer
EP01951257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2001
Veröffentlicht
19.03.2003
Erteilt
07.12.2005
Gelöscht
07.12.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F28D 9/00 (2006.01)
Priorität
CA 2312113 23.06.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CA2001/000946 22.06.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/001134 03.01.2002
Abgezweigt von
EP04019938
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 15.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEADLE, Brian

Bramalea, Ontario L6T 1H1, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.