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Europäisches Patent · EP1292804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1292804
Anmeldenummer
EP01937921
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2001
Veröffentlicht
19.03.2003
Erteilt
13.09.2006
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F42B 12/06 (2006.01)
F42B 12/50 (2006.01)
F42B 12/20 (2006.01)
Priorität
EP 00810536 19.06.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000380 18.06.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/098728 27.12.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 03.03.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2009

  3. 03.03.2009

    Übertragen

    Inhaber/in
    RUAG Munition, Allmendstrasse 74, 3602 Thun → Saab Bofors Dynamics Switzerland Ltd., Allmendstrasse 86, 3602 Thun

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2009

  4. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.