Deckenplatte

Europäisches Patent · EP1293617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1293617
Anmeldenummer
EP02020661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2002
Veröffentlicht
19.03.2003
Erteilt
07.06.2006
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 9/04 (2006.01)
E04B 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 20115304 U 17.09.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 15.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hable, Eduard

94481 Grafenau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.