TAMPON DE RECURAGE

Europäisches Patent · EP1294269 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1294269
Anmeldenummer
EP01949538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2001
Veröffentlicht
26.03.2003
Erteilt
21.01.2009
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 17/08 (2006.01)
Priorität
FR 0008466 30.06.2000
PCT-Anmeldung
PCT/FR2001/002031 27.06.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/000090 03.01.2002
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 21.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOHNSON, Bryan

F-60000 Beauvais, FR

CATRISSE, René

F-60000 Beauvais, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.