TAMPON DE RECURAGE
Europäisches Patent · EP1294269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1294269
- Anmeldenummer
- EP01949538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2001
- Veröffentlicht
- 26.03.2003
- Erteilt
- 21.01.2009
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 17/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 0008466 30.06.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2001/002031 27.06.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/000090 03.01.2002
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 21.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHNSON, Bryan
F-60000 Beauvais, FR
CATRISSE, René
F-60000 Beauvais, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.