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Europäisches Patent · EP1294449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1294449
- Anmeldenummer
- EP01959768
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2001
- Veröffentlicht
- 26.03.2003
- Erteilt
- 15.12.2010
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 31/02 (2006.01)
- Priorität
- US 603686 26.06.2000US 862974 22.05.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/041132 25.06.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/000302 03.01.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 15.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FISCHER, Michael, A.
West Kingston, RI 02892, US
LEBLANC, David, J.
Smithfield, RI 02917, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.