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Europäisches Patent · EP1294449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1294449
Anmeldenummer
EP01959768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2001
Veröffentlicht
26.03.2003
Erteilt
15.12.2010
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62C 31/02 (2006.01)
Priorität
US 603686 26.06.2000
US 862974 22.05.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/041132 25.06.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/000302 03.01.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 15.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FISCHER, Michael, A.

West Kingston, RI 02892, US

LEBLANC, David, J.

Smithfield, RI 02917, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.