ELEMENT DE RELIURE AMELIORE
Europäisches Patent · EP1294574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1294574
- Anmeldenummer
- EP01953698
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2001
- Veröffentlicht
- 26.03.2003
- Erteilt
- 13.09.2006
- Gelöscht
- 13.09.2006
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B42D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- BE 200000416 28.06.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/BE2001/000110 27.06.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/000444 03.01.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 18.05.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 30.11.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- N&G Patent Services SA, Via Besso 9, 6900 Lugano
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
- 29.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PELEMAN, Guido, Frans, Maria, Jozef
B-2870 Puurs, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.