VERSTÄRKTES WISCHERELEMENT
Europäisches Patent · EP1294595 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1294595
- Anmeldenummer
- EP01943486
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2001
- Veröffentlicht
- 26.03.2003
- Erteilt
- 23.08.2006
- Gelöscht
- 23.08.2006
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B60S 1/38 (2006.01)
- Priorität
- EP 00202238 28.06.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/006480 08.06.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/000481 03.01.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 13.08.2008
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008
- 15.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ACX, Filip
B-8020 Oostkamp, BE
ADRIAENSEN, Ludo
B-8540 Deerlijk, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.