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Europäisches Patent · EP1295046 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1295046
- Anmeldenummer
- EP01948624
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 22.06.2001
- Veröffentlicht
- 26.03.2003
- Erteilt
- 22.04.2009
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 19/05 (2006.01)
- Priorität
- US 213769 P 23.06.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/019983 22.06.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/001085 03.01.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 22.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BEELES, Edward E.
Hermosa Beach CA 90254, US
HOCKING, David
Signal Hill CA 90806, US
JONES, Julie, R.
Bethalto, IL 62010, US
SELEY, Stuart, R.
Kirkwood, MO 63122-2445, US
INMAN, John, E.
Frontenac, MO 63131, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.