MIKROVENTIL FÜR EIN ELEKTRONISCH GESTEUERTES GETRIEBE

Europäisches Patent · EP1295054 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1295054
Anmeldenummer
EP01946577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2001
Veröffentlicht
26.03.2003
Erteilt
18.08.2004
Gelöscht
18.08.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16H 61/02 (2006.01)
F15C 5/00 (2006.01)
Priorität
US 602151 20.06.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/019694 20.06.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/098688 27.12.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  2. 31.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUNNICUTT, Harry, A.

Ann Arbor, MI 48105, US

FULLER, E., Nelson

Manchester, MI 48158, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.