Abstreifervorrichtung

Europäisches Patent · EP1295677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1295677
Anmeldenummer
EP02405824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2002
Veröffentlicht
26.03.2003
Erteilt
02.08.2006
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 11/08 (2006.01)
F16C 29/08 (2006.01)
B08B 1/00 (2006.01)
Priorität
CH 17712001 25.09.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 31.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

SCHNEEBERGER HOLDING AG

Schneeberger Holding AG

St. Urbanstrasse 12, 4914 Roggwil

Erfinderin/Erfinder

Schneeberger, Hans-Martin

4900 Langenthal

Kellerhals, Erwin

3122 Kehrsatz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.