Substance mixte de dimères de triphénylamine
Europäisches Patent · EP1296192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1296192
- Anmeldenummer
- EP02021217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2002
- Veröffentlicht
- 26.03.2003
- Erteilt
- 11.05.2005
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03G 5/06 (2006.01)C09K 11/06 (2006.01)C07C 211/54 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001284953 19.09.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 15.06.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 13.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kita, Yoshio
Nishinomiya-shi, Hyogo-ken, JP
Yamasaki, Yasuhiro
Neyagawa-shi, Osaka-fu, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.