KONTROLLSTAB

Europäisches Patent · EP1296572 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1296572
Anmeldenummer
EP01940771
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2001
Veröffentlicht
02.04.2003
Erteilt
04.05.2005
Gelöscht
04.05.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A24C 5/34 (2006.01)
G01N 15/08 (2006.01)
Priorität
GB 0015093 20.06.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/002713 20.06.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/097639 27.12.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 13.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HODGE, Oliver, Daniel

ROYAL LEAMINGTON SPA CV31 3AB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.