STRANGGIESSDÜSE MIT DRUCKAUSGLEICH
Europäisches Patent · EP1296785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1296785
- Anmeldenummer
- EP01946240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2001
- Veröffentlicht
- 02.04.2003
- Erteilt
- 05.05.2010
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 41/16 (2006.01)B22D 41/50 (2006.01)
- Priorität
- US 213773 P 23.06.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/018789 11.06.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/000376 03.01.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 05.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
XU, Dong
Etobicoke, Ontario M9C-1G8, CA
HEASLIP, Lawrence, J.
Burlington, Ontario L7L-1L7, CA
DORRICOTT, James, D.
Burlington, Ontario L7M-4E8, CA
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