BRENNER MIT INTERNER TRENNUNG
Europäisches Patent · EP1297281 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1297281
- Anmeldenummer
- EP01936739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2001
- Veröffentlicht
- 02.04.2003
- Erteilt
- 18.10.2006
- Gelöscht
- 18.10.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F23D 14/06 (2006.01)F24C 3/08 (2006.01)
- Priorität
- IT MI001523 06.07.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2001/001053 15.06.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/002991 10.01.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
- 15.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BETTINZOLI, Angelo
I-25062 Concesio, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.