BRENNER MIT INTERNER TRENNUNG

Europäisches Patent · EP1297281 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1297281
Anmeldenummer
EP01936739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2001
Veröffentlicht
02.04.2003
Erteilt
18.10.2006
Gelöscht
18.10.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F23D 14/06 (2006.01)
F24C 3/08 (2006.01)
Priorität
IT MI001523 06.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/IB2001/001053 15.06.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/002991 10.01.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

  2. 15.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BETTINZOLI, Angelo

I-25062 Concesio, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.