FREQUENZMODULATOR UNTER VERWENDUNG EINES PHASENREGELKREISES

Europäisches Patent · EP1297617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1297617
Anmeldenummer
EP01940864
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2001
Veröffentlicht
02.04.2003
Erteilt
19.03.2008
Gelöscht
30.04.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03C 3/09 (2006.01)
Priorität
GB 0008695 07.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/IB2001/000593 09.04.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/078227 18.10.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008

  2. 15.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEN-AYUN, Moshe

Shoham, IL

ROZENTAL, Mark

76560 Rehovot, IL

ZILBERMAN, Nir

76560 Rehovot, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.